Apple hat aufgrund eines anhaltenden Patentstreits mit dem Medizintechnikunternehmen Masimo eine Verkaufseinstellung für seine Modelle Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA angekündigt. Diese Entscheidung folgt auf ein Urteil der US International Trade Commission (ITC) vom Oktober, das Masimo begünstigte und Verstöße gegen zwei seiner Patente im Zusammenhang mit der Blutsauerstofffunktionalität dieser spezifischen Geräte anführte.
Das drohende Verbot, das, sofern nicht angefochten, am 26. Dezember in Kraft treten soll, geht auf Masimos im Juni 2021 gegen Apple eingereichte Klage zurück. Die Klage, die 103 Fälle mutmaßlicher Patentverletzungen in fünf Patenten umfasste, führte zu einer ITC-Untersuchung. Die Kommission stellte fest, dass Apple zwei Patente verletzt hatte und fünf Fälle von Verstößen im Zusammenhang mit der Pulsoximeterfunktion der Apple Watch betraf.
Apple hat seine Ablehnung des Urteils zum Ausdruck gebracht und verfolgt verschiedene rechtliche und technische Wege. Das Unternehmen arbeitet aktiv an der Modifizierung seiner Technologie und prüft Möglichkeiten, die Regulierungsbehörden zu beeinflussen.
Darüber hinaus beabsichtigt Apple, den US-Behörden einen Workaround vorzulegen. Insbesondere gilt das Verkaufsverbot ausschließlich für die Direktvertriebskanäle von Apple; Drittanbieter wie Walmart Inc., Best Buy Co. und Target verkaufen die betroffenen Modelle jedoch möglicherweise weiterhin.
Derzeit wird das Verbot von einem Präsidialgremium geprüft, wobei die Überprüfungsfrist auf den 25. Dezember festgelegt ist. Die Biden-Regierung beobachtet die Situation und verfügt über die Befugnis, über den US-Handelsbeauftragten ein Veto gegen das Verbot einzulegen.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Auswirkungen des Verbots keine Auswirkungen auf zuvor verkaufte Uhren haben. Derzeit gibt es keine Hinweise darauf, dass neben der Series 9 und der Ultra 2 auch andere Apple Watch-Modelle in die Gerichtsverfahren rund um das ITC-Urteil verwickelt sind.